Stopp TTIP an der TU Darmstadt

Am 22. April lädt die Grüne Hochschulgruppe der TU Darmstadt ein, sich zum Thema Freihandelsabkommen TTIP näher zu informieren. Die derzeit von der EU mit der USA, Kanada und vielen anderen Staaten verhandelten Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA stoßen auf viel Widerstand in der Bevölkerung. Die Kritiker*innen befürchten, dass Standards, zum Beispiel bei der Lebensmittelproduktion, dem Verbaucher*innenschutz oder beim Umweltschutz gesenkt werden, um den Freihandel zu stärken und Hürden für die Unternehmen abzubauen.
Besonders die sogenannten Investor-Staats-Schiedsgerichte schüren weitläufig Bedenken. Sollen ausländische Unternehmen das Recht erhalten, vor internationalen Schiedsgerichten den Staat zu verklagen, wenn unliebsame Entscheidungen ihre Gewinne schmälern? Wird damit ein paralleles, Rechtssystem geschaffen, das nur internationalen Großkonzernen zur Verfügung steht? Welche konkreten Auswirkungen haben die Abkommen auf die Kommunen?

Diesen und anderen Fragen geht Sarah Händel vom Verein Mehr Demokratie e.V. in einem Vortrag nach. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, wo die Abkommen über reine Handelsabkommen hinausgehen und auch die Regulierungs- und Gestaltungsmöglichkeiten der EU-Mitgliedsländer, der Bundesländer und Kommunen betreffen. Der überparteiliche Verein Mehr Demokratie hat die europäische Bürgerinitiative „STOPP TTIP“ mitangestoßen, die mittlerweile von 1,5 Millionen Menschen unterschrieben wurde und von über 360 Organisationen europaweit getragen wird. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.

Der Vortrag findet am 22. April an der TU Darmstadt um 19 Uhr statt im Raum A4 im Gebäude S101 (Audimaxkomplex) statt, unterzeichnen könnt ihr vom 21.-23. April auf dem Campusplatz vor der Mensa Stadtmitte.

Weitere Informationen unter: www.mehr-demokratie.de